Allgemeine Geschäftsbedingungen.

 

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Katja Thalmann INTERIOR

1. Gültigkeit der Bestimmungen

1.1 Die Firma Katja Thalmann INTERIOR, vertreten durch Katja Thalmann, Azaleenstr. 7 in 04249 Leipzig (nachfolgend Katja Thalmann INTERIOR genannt), führt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus.
1.2 Für alle Rechtsgeschäfte mit Katja Thalmann INTERIOR sind die Bestimmungen dieser AGB maßgebend. Mit Erteilung des ersten Auftrags erkennt der Auftraggeber die ausschließliche Gültigkeit dieser Bestimmungen an, auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.

2. Vertragsabschluss und Terminabsprachen

2.1 Angebote sind stets freibleibend. Aufträge werden mündlich (persönlich oder am Telefon) oder schriftlich (Brief oder E-mail) geschlossen und sind bindend.
2.2 Mündliche Sondervereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unbedingt einer schriftlichen Bestätigung (E-Mail, Brief).

2.2. Frist- und Terminvereinbarungen sind grundsätzlich schriftlich von beiden Parteien festzuhalten bzw. zu bestätigen.

3. Verbindlichkeit einer Dienstleistung

3.1 Ein schriftlich oder mündlich erteilter Auftrag an Katja Thalmann INTERIOR (Gespräch, Telefonat, E-Mail, Brief) ist verbindlich. Eine Auftragsbestätigung von Katja Thalmann INTERIOR muss nicht erfolgen.

4. Urheberrecht und Nutzungsrechte

4.1 Jeder erteilte Auftrag an Katja Thalmann INTERIOR ist ein Urheberwerkvertrag. Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragrechtes und des Urheberrechtsgesetzes.
4.2 Die Entwürfe und Werkzeichnungen von Katja Thalmann INTERIOR sind persönliche geistige Schöpfungen, die unter das Urheberrechtsgesetz fallen. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
4.3 Ohne Zustimmung von Katja Thalmann INTERIOR dürfen die Arbeiten einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen oder Details - ist unzulässig. Ein Verstoß berechtigt Katja Thalmann INTERIOR eine Vertragsstrafe in angemessener Höhe, jedoch mindestens in der Höhe der doppelt vereinbarten Vergütung zu verlangen.
4.4 Die Werke von Katja Thalmann INTERIOR dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck. Jede anderweitige oder weitergehende Nutzung ist nur mit der Einwilligung von Katja Thalmann INTERIOR und nach Vereinbarung eines zusätzlichen Nutzungshonorars gestattet.
4.5 Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung von Katja Thalmann INTERIOR.
4.6 Über den Umfang der Nutzung steht Katja Thalmann INTERIOR ein Auskunftsanspruch zu.
4.7 Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen und seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung; sie begründen auch kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart worden ist.
4.8 Katja Thalmann INTERIOR prüft nicht, ob das vom Kunden überlassene Bild-/Textmaterial oder Muster frei von Rechten Dritter (Copyright) ist. Die Prüfung obliegt allein dem Kunden. Katja Thalmann INTERIOR geht davon aus, dass der Auftraggeber/Verwerter zur Verwendung berechtigt ist.
4.9 Die von Katja Thalmann INTERIOR erstellten Entwürfe dürfen vom Auftraggeber nur für den Zweck der Anschauung und Prüfung verwendet werden.

4.10 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Dienstleistung durch den Auftraggeber auf diesen über.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 An Entwürfen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, jedoch keine Eigentumsrechte übertragen.

6. Vergütung

6.1 Entwürfe und Werkzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung der Nutzungsrechte eine einheitliche Leistung. Die Vergütung dieser Leistung setzt sich aus folgenden Teilhonoraren zusammen:
a) dem Gestaltungshonorar für die genutzte Entwurfsarbeit,
b) dem Werkzeichnungs-/Ausführungshonorar für die Realisierung
6.2 Übt der Auftraggeber seine Nutzungsoption nicht aus und werden keine Nutzungsrechte eingeräumt, berechnet Katja Thalmann INTERIOR ein Abschlagshonorar auf Stundenbasis.
6.3 Wird von Seiten Katja Thalmann INTERIOR kein expliziter Kostenvoranschlag oder ein Angebot erstellt, gilt, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, der Stundensatz  für Designleistungen von 280,- EUR zzgl. Umsatzsteuer. Für Nebenarbeiten (Absprachen und Auftragserteilungen Dritter) gilt ein Stundensatz von 80,- EUR zzgl. Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt je angefangener halber Stunde.
6.4 Die Schaffung von Entwürfen und sämtliche Tätigkeiten, die Katja Thalmann INTERIOR für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, auch Anfahrtswege, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
6.5 Die Honorare sind bei Ablieferung der Arbeiten fällig; sie sind ohne Abzug zahlbar. Werden Arbeiten in Teilen abgeliefert, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Ablieferung des Teiles fällig. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrages über einen längeren Zeitraum, so wird Katja Thalmann INTERIOR monatliche Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand verlangen. Bei Zahlungsverzug können ohne vorherige Ankündigung weitere Dienstleistungen versagt werden.
6.6 Honorare sind Nettobeträge, die zzgl. Mehrwertsteuer zu entrichten sind.
6.7 Sofern eine Abnahme nach Mahnung oder nach maximal zehn Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.

7. Zusatzleistungen, Drittanbieter, Nebenkosten

7.1 Die Änderung von Entwürfen, die Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe, die Änderung von Werkzeichnungen sowie andere Zusatzleistungen (Manuskriptstudium, Produktionsüberwachung u. a.) werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
7.2 Im Zusammenhang mit den Entwurfsarbeiten oder mit Entwurfsausführungsarbeiten entstehende technische Nebenkosten (z. B. für Modelle) sind zu erstatten.
7.3 Katja Thalmann INTERIOR ist berechtigt - zur Erfüllung der gesamten Projektabwicklung - Leistungen von Drittanbietern erbringen zu lassen, bei denen deren Geschäftsbedingungen gelten. Die Vergabe von kreativen Fremdleistungen (z. B. Fotoaufnahmen, Illustrationen, Textarbeiten, Dekorationsgestaltung) nimmt Katja Thalmann INTERIOR aufgrund einer mit dem Auftraggeber/Verwerter getroffenen Vereinbarung in dessen Namen und auf dessen Rechnung vor.
7.4 Soweit Katja Thalmann INTERIOR auf Veranlassung des Auftraggebers/Verwerters Fremdleistungen im eigenen Namen vergibt, stellt der Auftraggeber/Verwerter Katja Thalmann INTERIOR von hieraus resultierenden Verbindlichkeiten frei.
7.5 Die Vergütung für Zusatzleistungen ist nach deren Erbringung fällig. Verauslagte Nebenkosten sind nach Anfall zu erstatten. Vergütungen und Nebenkosten sind Nettobeträge, die zzgl. Mehrwertsteuer zu entrichten sind.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 An digital wie manuell erstellten Entwürfen, Werkzeichnungen und digitalen Vorlagen zur Realisierung werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen. Sollte eine Einigung über das Honorar erzielt werden, kann der Auftraggeber von Katja Thalmann INTERIOR die digitalen Daten erwerben. Eine Verpflichtung zur Herausgabe besteht nicht.
8.2 Die Originale sind nach angemessener Frist unbeschädigt an Katja Thalmann INTERIOR zurückzugeben, digitale Druck-Vorlagen dürfen zu keinem anderen Zweck als dem vereinbarten genutzt werden, sofern nicht ausdrücklich eine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde.
8.3 Zusendung und Rücksendung der Arbeiten erfolgen auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers/Verwerters.
8.4 Hat Katja Thalmann INTERIOR dem Auftraggeber Originaldateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Katja Thalmann INTERIOR geändert werden.

8.5 Katja Thalmann INTERIOR schuldet lediglich den Entwurf und nicht die Herstellung der Endfassung selber. Sofern nicht anders vereinbart. Hierzu bedient sich Katja Thalmann INTERIOR Tischlereien oder sonstigen Firmen/Institutionen. Diese Institutionen sind keine Erfüllungsgehilfen von Katja Thalmann INTERIOR. Der Kunde ist verpflichtet sich innerhalb von 3 Tagen zwischen den vorgeschlagenen Entwürfen zu entscheiden oder Veränderungen vorzuschlagen. Veränderungen eines Finalen Entwurfes werden dem Auftraggeber gemäß der jeweils gültigen Preise gesondert in Rechnung gestellt.

9. Haftung

9.1 Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit der Arbeiten wird von Katja Thalmann INTERIOR nicht übernommen; gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit.
9.2 Der Auftraggeber/Verwerter übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild, Ton und Text.
9.3 Soweit Katja Thalmann INTERIOR auf Veranlassung des Auftraggebers/Verwerters Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet Katja Thalmann INTERIOR nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungserbringer.
9.4 Die Haftung von Katja Thalmann INTERIOR für mangelhafte Druckerzeugnisse, die durch die Lieferung von Daten mit versteckten Mängeln entstanden sind und weder in Farbausdrucken, Proofs sowie Pdfs auffielen, ist auszuschließen, wenn Katja Thalmann INTERIOR weder mit der Kontrolle der Filme, Andrucke oder Druckabnahme beauftragt wurde.
9.5 Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber/Verwerter. Delegiert der Auftraggeber/Verwerter im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an Katja Thalmann INTERIOR, stellt er ihn von der Haftung frei.
9.6 Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz ist eine Haftung von Katja Thalmann INTERIOR nicht ausgeschlossen.

10. Belegexemplare, Copyright-Hinweise

10.1 Von vervielfältigten Werken sind Katja Thalmann INTERIOR ein einwandfreies Belegexemplar unentgeltlich zu überlassen.
Katja Thalmann INTERIOR ist berechtigt, diese Muster sowie Fotos von Projekten (sowohl ‚Vorher‘ als auch ‚Nachher‘ Fotos) zum Zweck der Eigenwerbung anonymisiert zu verwenden.
10.2 Katja Thalmann INTERIOR ist berechtigt Kunden als Referenz im Internet aufzuführen und zu verlinken, soweit nicht anderes vereinbart wurde.

10.3 Das Recht auf Namensnennung der Designerin Katja Thalmann INTERIOR auf dem Endprodukt wird hingewiesen und bleibt vorbehalten.

11. Gestaltungsfreiheit

11.1 Für Katja Thalmann INTERIOR besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

12.2 Erfüllungsort für beide Teile ist der Sitz von Katja Thalmann INTERIOR.
12.3 Gerichtsstand ist Leipzig.

Stand Januar 2018